Kreishandwerkerschaft
Altmark



Weitere Lockerungen in Sachsen-Anhalt

Seit gestern, den 17. Juni 2021 bis zum 15. Juli 2021 gilt die 14. Eindämmungsverordnung, in der Sachsen-Anhalt angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens weitere Corona-Beschränkungen lockert.

 

So entfällt beispielsweise die Testpflicht bei Kulturveranstaltungen, in der Innengastronomie und beim Trainingsbetrieb des organisierten Sports im geschlossenen Raum, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert an 10 aufeinander folgenden Tagen unter 35 liegt. 



Weitere handwerksrelevante Lockerungen im Überblick: 

Außerschulische Bildungsangebote: Öffnung erlaubt, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt, die Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und ein Anwesenheitsnachweis geführt wird.

 

Professionelle Veranstaltungen: größere Veranstaltungen müssen professionell organisiert sein; allerdings gelten Höchstgrenzen bei der Personenanzahl (im Freien: bis zu 1000 Personen mit Kontaktverfolgung und negativem Test; in geschlossenen Räumen: bis zu 500 Personen mit Schutzkonzept und negativem Test)

  • Entfall der Testpflicht,  wenn Inzidenz für zehn Tage unter 35 liegt

 

Sonstige Lockerungen: 

  • Für Geimpfte und Genesene gelten die Personenbegrenzungen weiterhin nicht
  • An Orten, wo weiterhin Masken getragen werden sollen, reicht zukünftig ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz aus
  • Die Begrenzung der privaten Kontakte wird als Empfehlung formuliert
  • Private dürfen ohne negatives Testergebnis wieder mit bis zu 50 Personen stattfinden
  • Entfall der Testpflicht für alle Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres
  • Öffnung von Sportanlagen und Schwimmbäder für Kunden je 10 Quadratmeter
  • Öffnung von Clubs und Diskotheken mit Test und einer Auslastung von höchstens 60 Prozent
  • Testung alle 72 Stunden bei Beherbergungen im Tourismusbereich

  

Weitere Lockerungen und Öffnungen


Durch das geringe Infektionsgeschehen hat sich die Landesregierung auf weitere Lockerungen und Öffnungen verständigt. 

Gemäß der Landespressekonferenz vom 1. Juni wird die geänderte Verordnung ab 2. Juni bis 29. Juni 2021 gelten.




Bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 je 100.000 Einwohner über 5 aufeinanderfolgende Tage sollen dann ab dem Tag, der auf die Bekanntgabe folgt, unter anderem folgende zusätzliche Lockerungsregelungen greifen:




Aktualisierte Verordnung:




13. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung mit weiteren Öffnungen veröffentlicht (Stand 24. Mai 2021)


Die neue Verordnung tritt am 25. Mai 2021 in Kraft und ist bis einschließlich 13. Juni 2021 gültig.

Sie regelt Maßnahmen, die gelten, wenn die Inzidenzzahlen die 100 unterschreiten und die bis dahin geltende Bundesnotbremse nicht mehr greift. Weitere Beschränkungen entfallen bei einer stabilen Inzidenz unter 50. Bitte beachten Sie weiterhin die Bekanntmachungen der Landkreise bzw. kreisfreien Städte.


Alle handwerksrelevanten Inhalte im Überblick:

Einzelhandel: Terminbuchung und Testpflicht entfallen; Beschränkung der Kundenzahl, Maskenpflicht und Anwesenheitsnachweis bestehen weiterhin

Körpernahe Dienstleistungen: Terminvereinbarung und Testpflicht entfallen; Maskenpflicht und Anwesenheitsnachweis bestehen weiterhin

Gastronomie: Öffnung von Außen- sowie Innengastronomie unter bestimmten Voraussetzungen (negativer Covid-19-Test bzw. Status "geimpft/genesen"; im Innenbereich: 2,5 Quadratmeter pro Gast und Öffnungszeiten von 6 bis 22 Uhr; 1,5 Meter zwischen Tischen)

Beherbung: Öffnung von Ferienwohnungen und Hotels (Voraussetzungen: Anwesenheitsnachweis; vor Betreten der Unterkunft und danach alle 48 Stunden einen aktuellen, negativen Test)


Hinweis: Maßgebend für alle Öffnungsschritte ist der GGG-Grundsatz - negativ Getestet; 2-fach Geimpft oder Genesen!


Alle weiteren Lockerungen entnehmen Sie bitte dem folgenden Link: https://www.hwk-magdeburg.de/artikel/neue-verordnung-sieht-weitere-oeffnungen-vor-16,0,6200.html

Sachsen-Anhalts Landesregierung verkündet viele Lockerungen (Stand 20. Mai 2021)


Im Rahmen einer Pressekonferenz wurden die ersten Eckpunkte der 13. Eindämmungsverordnung, die ab dem 24. Mai 2021 in Kraft, von der Landesregierung Sachsen-Anhalts vorgestellt. Dabei setzt die Landesregierung weiter auf eine verantwortliche Rückführung der Covid-19-Eindämmungsmaßnahmen. Die Änderungen gelten dann in allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt, deren 7-Tageinzidenz an 5 Werktagen unter 100 ist. Folgende Bereiche werden von den Änderungen betroffen sein:


Freizeit, Kultur und Sport:

  • ab einer Inzidenz < 100: Öffnung von Fitness- und Sportstudios, Schwimmhallen, Freizeitparks (Modellprojekte), Ferienfreizeitangebote, Seniorenbegegnungsstätten, kontaktfreier Sport im Innenraum wie Reha-Sport, Kulturangebote

Schule:

  • nach den Pfingstferien: kein Tragen von Masken in den Außenbereichen der Schule
  • bei einer Inzidenz < 100: in allen Grundschulen täglicher Unterricht in festen Gruppen; in allen weiterführenden Schulen Unterricht im eingeschränkten Regelbetrieb (Wechselmodell)
  • Präsenzpflicht ist weiterhin aufgehoben
  •  für Abschlussklassen dürfen weiterhin in Präsenz unterrichtet werden

Tourismus und Gastronomie:

  • Öffnung von Hotels
  • Öffnung der Innengastronomie (2,5 qm pro Gast, min. 1,5 m Abstand zw. Tischen, Öffnungszeiten 6 - 22 Uhr)

 

Kontaktbeschränkungen:

  • Inzidenz < 100: 1 Haushalt + 1 weiterer Haushalt (max. 5 Personen; Geimpfte/ Genesene zählen nicht in die Anzahl hinein)
  • Inzidenz < 50: weitere Öffnungen angedacht

 

 

Maßgebend für alle Öffnungsschritte ist der GGG-Grundsatz - negativ Getestet; 2-fach Geimpft oder Genesen

 12. Verordnung gilt ab 8. Mai - vorsichtige Öffnung unter 100er Inzidenz beschlossen


Die 12. Eindämmungsverordnung trat am 8. Mai 2021 in Kraft und ist bis einschließlich 24. Mai 2021 gültig.

 

Die neue Verordnung regelt vorsichtige Öffnungsschritte des öffentlichen Lebens in Sachsen-Anhalt. So sind bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 (an fünf auf einander folgenden Werktagen) mehr Freiräume im öffentlichen Leben möglich, die durch die Landesverordnung geregelt werden. Bei einer Inzidenz über 100 (an drei Tagen hintereinander) greift weiterhin die Bundes-Notbremse und die Landesverordnung tritt außer Kraft.

 

Hinweis:

Die nach Landesrecht zuständige Behörde macht dann in geeigneter Weise die Tage bekannt, ab dem die jeweiligen Maßnahmen in einem Landkreis oder kreisfreien Stadt gelten. Bitte informieren Sie sich folglich über die offiziellen Bekanntmachungen Ihres Landkreises. Nur auf Basis dieser dürfen Sie für Ihren Betrieb handeln.


Relevante Inhalte der 12. Verordnung:




Ausweitung der Angebote für Corona-Schutzimpfung

 

Ab dem 15. Mai können in Sachsen-Anhalt auch alle Impfberechtigten der Priorität 3 eine Corona-Schutzimpfung erhalten. Somit erfolgt ein Übergang zu den in § 4 der Corona-Impfverordnung genannten Personengruppen. Nach Einschätzung der Handwerkskammer Magdeburg betrifft dies nun auch eine Vielzahl von Personengruppen aus dem Handwerk.


Termine können für die Impfzentren gebucht oder mit den Haus- und Fachärzten, die Impfungen anbieten, vereinbart werden.


Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 umfasst die Priorität 3 auch Personen, die in besonders relevanter Position in weiteren Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, 

insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen (Bestatter), in der Ernährungswirtschaft (Lebensmittelhandwerke, wie Fleischer, Bäcker, Müller, Konditoren etc.), in der Wasser- und Energieversorgung (Installateure und Heizungsbauer, Ofen- und Luftheizungsbauer, Rohr- und Kanalreiniger, Brunnenbauer, Elektrotechniker, Elektromaschinenbauer), in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen (Kraftfahrzeugtechniker, Zweiradmechaniker, Karosserie- und Fahrzeugbauer) sowie in der Informationstechnik (Informationstechniker) und im Telekommunikationswesen.

Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 7 auch Personen, die im Lebensmitteleinzelhandel tätig sind (Verkäufer im Lebensmittelhandwerk).

Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 9 auch Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus besteht (Friseure, Kosmetiker, Fußpfleger, Gebäudereiniger, Textilreiniger).


Für einen Nachweis als Impfberechtigter der "kritischen Infrastruktur" muss der Arbeitgeber eine Bescheinigung erstellen. 

Beispiel-Bescheinigung:


Offizielle Mitteilung des Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt:

https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/coronavirus-impfen/


Einschätzung der HWK Magdeburg zur Auslegung der Personengruppen:

https://www.hwk-magdeburg.de/artikel/welche-handwerksgewerke-koennen-bevorzugt-geimpft-werden-16,0,6148.html


"Bundes-Notbremse" gilt seit dem 24. April 2021

 

Der Bundestag hat am 21. April 2021 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und damit eine sogenannte Bundes-Notbremse beschlossen, die seit dem 24. April 2021 gilt. 

Folgende zusätzliche Maßnahmen sollen gelten, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die 7-Tages-Inzidenz an drei Tagen hintereinander über 100 liegt:


Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aufgrund der stark gestiegenen Infektionszahlen, wurde verlängert und gilt vom 19. April bis einschließlich 9. Mai 2021.





Übersicht der Beschlüsse aus der Bund-Länder-Konferenz vom 03. März 2021


Der Lockdown wird laut den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz bis zum 28. März verlängert, die Kontaktbeschränkungen vom Februar werden gelockert.


Lockdown-Verlängerung - Öffnung der Friseurbetriebe ab 01. März 2021

 

Laut den Bund-Ländern-Beschlüssen vom 10. Februar 2021 und übereinstimmenden Medieninformationen wird der Corona-Lockdown und die damit verbundenen Maßnahmen vorerst bis zum 07. März 2021 verlängert. So gelten u.a. die strengen Kontaktbeschränkungen vorerst weiter.

 Kleiner Wermutstropfen

 

Friseure dürfen ab dem 01. März 2021 unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen sowie der Nutzung von medizinischen Masken und der Steuerung des Kundenverkehrs durch Termine wieder öffnen. Trotz dieser Perspektive ist das Ergebnis der gestrigen Bund-Länder-Konferenz vor allem in Hinblick auf die zahlreichen gefährdeten Existenzen enttäuschend. Die im Vorfeld vom Handwerk klargemachten Forderungen und Appelle an die Politik fanden hierbei keine Berücksichtigung. Die Sorgen um die Zukunft der Betriebe und den Beschäftigten wächst somit weiter.

 Die nächste Bund-Länder-Beratung wurde für den 03. März 2021 vereinbart. 


Lockdown bis 14. Februar verlängert

Die aktuellen Maßnahmen gelten bis Mitte Februar weiterhin. Mit der neuen Eindämmungsverordnung gilt jetzt auch eine erweiterte Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln. (nur noch OP-, FFP2-, N95- oder KN95-Masken) 


Bund und Ländern verlängern Lockdown bis 31. Januar

Der Lockdown nach dem Bund-Länder-Beschluss wird auch in Sachsen-Anhalt bis zum 31. Januar verlängert. Mit der damit verbundenen neuen Eindämmungsverordnung gelten nicht nur weitere Kontaktbeschränkungen, sondern auch Einschränkungen für Handwerk und Industrie. 


Corona-Schutzmaßnahmen werden ausgeweitet

 Bund und Länder haben sich in der am 25.11.2020 stattgefundenen Videoschaltkonferenz darauf verständigt, die seit dem 1. November 2020 geltenden Corona-Schutzmaßnahmen zu verlängern und zum Teil zu verschärfen. 

Alle wichtigen Punkte des Beschlusses entnehmen Sie bitte dem angehängten Dokument.

 Wie in der Vergangenheit auch müssen nun die einzelnen Länderverordnungen abgewartet werden, wie die oben genannten Punkte konkret umgesetzt werden.

 Passen Sie weiterhin auf sich auf und bleiben Sie gesund!



wichtige Informationen in Zeiten der Corona-Pandemie

 

amtliche Informationen der Landesregierung zur Corona-Pandemie

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/

 

Informationen des Landkreises Stendal

https://www.landkreis-stendal.de/de/coronavirus.html


Informationen des Landkreises Altmarkkreis Salzwedel

https://www.altmarkkreis-salzwedel.de/buerger-presseservice/presseservice/pressemitteilungen-neuigkeiten-pressebilder/informationen-des-altmarkkreises-salzwedel-zum-neuartigen-corona-virus-2019-ncov9.aspx

 

HWK: arbeitsrechtliche und allgemeine Hinweise sowie aktuelle Informationen

https://www.hwk-magdeburg.de/artikel/coronavirus-aktuelle-informationen-16,0,5628.html

 

 

 

BGW: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsstandard für das Friseurhandwerk

https://www.bgw-online.de/SharedDocs/Downloads/DE/Branchenartikel/SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard-Friseurhandwerk_Download.pdf?__blob=publicationFile


Kurz-Zusammenfassung über Hilfen zur Liquiditätssicherung