Kreishandwerkerschaft
Altmark



 

 

Corona-Regeln erneut verschärft

Ab dem heutigen Mittwoch (24.11.2021) gelten durch die gestrige Notverkündung der 15. Corona-Eindämmungsverordnung für Sachsen-Anhalt verschärfte Regeln.


Ab dem 24. November gilt damit in Sachsen-Anhalt das 2G-Zugangsmodell für Innenräume - unter anderem für die Innengastronomie, ausgenommen aber für körpernahe Dienstleistungen wie Friseursalons und Kosmetikstudios - verpflichtend, für Weihnachtsmärkte gilt ein 3G-Zugangsmodell. 


Handwerksrelevante Änderungen und sonstige Inhalte laut MPK und Landesregierung finden Sie unter dem folgenden Link:

Corona-Regeln erneut verschärft - Handwerkskammer Magdeburg (hwk-magdeburg.de)

3G am Arbeitsplatz

Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nach der gestrigen Veröffentlichung (23. November 2021) im Bundesgesetzblatt am 24. November 2021 in Kraft getreten. Damit müssen die neuen Vorgaben wie z.B. 3G-regel am Arbeitsplatz ab diesem Zeitpunkt beachtet werden.


Auch wenn das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) noch im Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium durch Rechtverordnung regeln muss, welche Maßnahmen Arbeitgeber zur Umsetzung der Verpflichtungen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zur Erfüllung ihrer Pflichten zu verhalten haben, stellen wir Ihnen im angehängten Dokument im Vorgriff die nach derzeitigem Stand (24.11.2021) bundesweit geltenden Regelungen und Verpflichtungen vor. Jedoch weisen wir Sie ausdrücklich darauf hin, dass sich noch Abweichungen hiervon ergeben können.


Fragen gibt es im Handwerk noch bei Mitarbeitern mit mobilen und wechselnden Einsatzorten. Wie ein Arbeitgeber hier die Kontroll- und Dokumentationspflichten handhabbar ausführen kann, wird derzeit durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geklärt.


3G am Arbeitsplatz und Homeofficepflicht

Die politische Agenda des gestrigen Tages war von Corona bestimmt. Zunächst verabschiedete der Bundestag die Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG-E), später fand die Bund-Länder-Konferenz statt.

Bei der Änderung des IfSG-E sind für die Betriebe vor allem die zusätzliche bundesweite Einführung einer 3G-Regel am Arbeitsplatz sowie eine Pflicht zur mobilen Arbeit für Bürotätigkeiten im neuen Infektionsschutzgesetz von besonderer Relevanz.


3G am Arbeitsplatz

Mit einer Neufassung des § 28b Abs. 1 IfSG-E wird eine 3G-Regel für den Arbeitsplatz eingeführt. Danach dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind und den entsprechenden Nachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben.

 Ein Betreten der Arbeitsstätte ist erlaubt, um unmittelbar vor der Arbeitsaufnahme ein Test- oder Impfangebot des Arbeitgebers wahrzunehmen. Zudem soll die 3G-Regel auch für betriebliche veranlasste Sammeltransporte der Beschäftigten zur oder von der Arbeitsstätte gelten.

Arbeitgeber wird damit auferlegt, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren. Arbeitgeber und Beschäftigte sind verpflichtet, einen entsprechenden Nachweis auf Verlangen vorzulegen. 

Soweit es für die Überwachungs- und Dokumentationspflicht erforderlich ist, dürfen Arbeitgeber zu diesem Zweck personenbezogene Daten sowie Daten zum Impf-, Sero- und Teststatus in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit verarbeiten.


Homeoffice

Arbeitgeber haben ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeit in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. 

Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. 

Betriebsbedingte Gründe, die einer Verlegung der Arbeitstätigkeit nach Hause entgegenstehen, können vorliegen, wenn die Betriebsabläufe sonst erheblich eingeschränkt würden oder nicht aufrechterhalten werden könnten. 

Gründe, die aus Sicht der Beschäftigten entgegenstehen könnten, sind z. B. räumliche Enge, Störungen durch Dritte oder unzureichende Ausstattung.


Inkrafttreten schon ab Samstag möglich

Das Gesetz wird jetzt dem Bundesrat zugeleitet, der heute am Freitag, den 19. November 2021, entscheiden soll. Stimmt der Bundesrat den Änderungen zu, wird das Gesetz einen Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Eine Geltung der Neuregelungen noch am Samstag ist daher nicht ausgeschlossen. 


Den vollständigen Beschluss von der gestrigen Bund-Länder-Konferenz finden Sie hier: 

 


Änderung der Eindämmungsverordnung

 

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat die 7. Änderungsverordnung zur 14. Eindämmungsverordnung beschlossen. 

Sie gilt vom 12. November bis einschließlich 17. Dezember 2021.


Wichtige Änderungen auf einen Blick:


§ Testpflicht: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 liegt und gleichzeitig entweder die Sieben-Tage-Inzidenz der Hospitalisierungen einen Wert von fünf oder der landesweite Anteil der COVID-Patienten an den belegten Intensivbetten einen Wert von fünf Prozent überschreitet, darf nicht mehr von den Testpflichten abgewichen werden.

Gemäß Verordnungstext des Landes gilt die Testpflicht nicht für körpernahe Dienstleistungen (wie z. B. Friseur- und Kosmetiksalons), sondern nur für die Innengastronomie, kulturelle Angebote sowie Indoorsportaktivitäten.

 

Verschärfende Maßnahmen können sich jedoch aus den Verordnungen und Allgemeinverfügungen der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte ergeben. Bitte informieren Sie sich deshalb immer zusätzlich über die öffentlichen Bekanntmachungen in Ihrem zuständigen Landkreis:

Ø Altmarkkreis Salzwedel: Seit dem 1. November 2021 gelten aufgrund der hohen Inzidenzwerte im Altmarkkreis Salzwedel. u.a. die 3G Regeln auch im Bereich der körpernahen Dienstleistungen. Die Kontrollen der Ordnungsbehörden werden daher auch auf diesen Bereich ausgeweitet.

https://www.altmarkkreis-salzwedel.de/home.aspx

Ø Landkreis Stendal: https://www.landkreis-stendal.de/de/coronavirus.html

 

§ Kontaktverfolgung: Sofern verordnungsseitig ein Anwesenheitsnachweis vorgeschrieben wird, haben die Verantwortlichen zur Nachverfolgung von Kontaktpersonen den Vor- und Familiennamen, die vollständige Anschrift, die Telefonnummer sowie den Zeitraum und den Ort des Aufenthalts der Kunden sowie (sofern gefordert) seinen Status (geimpft, genesen oder getestet) zu erfassen. Dies gilt insbesondere für Friseursalons, Kosmetikstudios, Nagelstudios und Fußpflegepraxen. Die erfassten Daten sind vier Wochen nach Erhebung irreversibel zu löschen.

 

§ Mindestabstand: Die Regelung zum Mindestabstand bleibt dem Grunde nach gleich. Im Freien darf der Mindestabstand jedoch nunmehr unterschritten werden, wenn ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Darüber hinaus gilt bei Veranstaltungen in Innenräumen weiterhin, dass Abstände einzuhalten sind und ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. Diese Regelungen entfallen, wenn die 2G-Option angewendet wird, d.h. nur Geimpften und Genesenen Einlass gewährt wird. 



Corona-Schnelltests nicht mehr Kostenlos!


Die seit dem Frühjahr für alle kostenlos möglichen Corona-Schnelltests müssen jetzt meist selbst bezahlt werden. Da kostenlose Impfungen für alle möglich sind, sei eine dauerhafte Übernahme der Test-Kosten durch die Steuerzahler nicht länger nötig.

 




  • Es können 12- bis 17-Jährige und Schwangere noch bis 31. Dezember mindestens einen kostenlosen Test pro Woche machen.
  • Generell weiter gratis testen lassen können sich auch Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder erst in den letzten drei Monaten vor dem Test zwölf Jahre alt geworden sind.
  • Kostenlos bleiben die Tests unter anderem auch für Menschen, die zum Beenden einer Quarantäne wegen einer Corona-Infektion einen Test brauchen.


Nicht betroffen sind von der Änderung PCR-Tests, die von Ärzten oder dem Gesundheitsamt veranlasst werden. In diesen Fällen werden die Kosten nach Angaben der Bundesregierung übernommen. Wenn also beispielsweise ein Arzt einen Patient mit Symptomen, die auf Corona hindeuten, per PCR-Verfahren testen lässt, ist dieser Test für den Erkrankten kostenlos.


Riskieren Ungeimpfte ihr Gehalt?

 

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder haben am 22. September 2021 über den Anspruch auf Verdienstausfall infolge einer behördlich angeordneten Quarantäne beraten, den anliegenden Beschluss gefasst und sich auf folgende verständigt:

  • Die Länder gewähren spätestens ab 1. November 2021 den Personen, die als Kontaktperson oder Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet bei einer behördlich angeordneten Quarantäne keinen vollständigen Impfschutz vorweisen können, keine Entschädigung gem. § 56 Abs. 1 IfSG mehr. Voraussetzung ist, dass eine öffentliche Empfehlung für eine Schutzimpfung vorliegt. 
  • Die Entschädigung wird weiterhin Personen gewährt, für die in einem Zeitraum von acht Wochen vor der Quarantäne oder dem Tätigkeitsverbot keine öffentliche Impfempfehlung vorlag oder sofern eine medizinische Kontraindikation hinsichtlich der COVID-19-Schutzimpfung durch ärztliches Attest bestätigt wird. 


Neue Corona-Regeln: Sachsen-Anhalt führt 2G-Modell ein

 

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat am Dienstag, den 14. September 2021 neue Corona-Regeln bekanntgegeben. Veranstalter für kulturelle sowie sportliche Angebote und Gastronomen haben die Möglichkeit, mehr Gäste ohne Abstandsregeln und Maskenpflicht zuzulassen, wenn sie das 2G-Modell einführen. Daneben behält das bisherige 3G-Modell unter Einhaltung der Corona-Einschränkungen weiter seine Gültigkeit.


Weitere Regeln:

  • Anwesenheitsnachweise z.B. in Friseur- und Kosmetiksalons sind weiterhin zu führen.
  • Betriebspraktika für Schüler*innen können stattfinden, wenn die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln nach §1 Abs. 1 sichergestellt ist.

 

Bitte informieren Sie sich immer zusätzlich über die öffentlichen Bekanntmachungen in Ihrem zuständigen Landkreis:

  • https://www.altmarkkreis-salzwedel.de/home.aspx
  • https://www.landkreis-stendal.de/de/coronavirus.html

 

Die neue Verordnung ist ab sofort (mit Veröffentlichung am 14. September 2021) bis 07. Oktober 2021 gültig.

  




Neue Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern

Bundesregierung und Bundesländer haben sich am 10.08.2021 auf das weitere Vorgehen verständigt.


Zu den wesentlichsten Änderungen gehört, dass die vom Bund finanzierten kostenlosen Bürgertest ab dem 11. Oktober 2021 kostenpflichtig sein werden.

Für Schwangere, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sowie für Menschen, für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt, sollen die Antigen-Schnelltests aber kostenlos bleiben.

 

Weiterhin soll für den Zutritt zu bestimmten Einrichtungen und Freizeitangeboten spätestens ab 23. August 2021 grundsätzlich die 3G-Regel gelten.

Dies soll in Kliniken, Pflegeheimen, Fitnessstudios, Schwimmbädern, Friseuren, Hotels und Innengastronomie sowie bei Veranstaltungen der Fall sein.


Kinder bis 6 Jahre und Schüler sind von diesem Beschluss ausgenommen. Die 3G-Regel kann ausgesetzt werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Kreis „stabil“ unter 35 liegt.

 

weitere Beschlüsse:

Die konkrete Umsetzung liegt bei den Bundesländern, die eigene Regeln festlegen können.

Weitere Lockerungen in Sachsen-Anhalt

Seit gestern, den 17. Juni 2021 bis zum 15. Juli 2021 gilt die 14. Eindämmungsverordnung, in der Sachsen-Anhalt angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens weitere Corona-Beschränkungen lockert.

 

So entfällt beispielsweise die Testpflicht bei Kulturveranstaltungen, in der Innengastronomie und beim Trainingsbetrieb des organisierten Sports im geschlossenen Raum, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert an 10 aufeinander folgenden Tagen unter 35 liegt. 



Weitere handwerksrelevante Lockerungen im Überblick: 

Außerschulische Bildungsangebote: Öffnung erlaubt, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt, die Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und ein Anwesenheitsnachweis geführt wird.

 

Professionelle Veranstaltungen: größere Veranstaltungen müssen professionell organisiert sein; allerdings gelten Höchstgrenzen bei der Personenanzahl (im Freien: bis zu 1000 Personen mit Kontaktverfolgung und negativem Test; in geschlossenen Räumen: bis zu 500 Personen mit Schutzkonzept und negativem Test)

  • Entfall der Testpflicht,  wenn Inzidenz für zehn Tage unter 35 liegt

 

Sonstige Lockerungen: 

  • Für Geimpfte und Genesene gelten die Personenbegrenzungen weiterhin nicht
  • An Orten, wo weiterhin Masken getragen werden sollen, reicht zukünftig ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz aus
  • Die Begrenzung der privaten Kontakte wird als Empfehlung formuliert
  • Private dürfen ohne negatives Testergebnis wieder mit bis zu 50 Personen stattfinden
  • Entfall der Testpflicht für alle Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres
  • Öffnung von Sportanlagen und Schwimmbäder für Kunden je 10 Quadratmeter
  • Öffnung von Clubs und Diskotheken mit Test und einer Auslastung von höchstens 60 Prozent
  • Testung alle 72 Stunden bei Beherbergungen im Tourismusbereich

  

Weitere Lockerungen und Öffnungen


Durch das geringe Infektionsgeschehen hat sich die Landesregierung auf weitere Lockerungen und Öffnungen verständigt. 

Gemäß der Landespressekonferenz vom 1. Juni wird die geänderte Verordnung ab 2. Juni bis 29. Juni 2021 gelten.




Bei einer stabilen Inzidenz von unter 35 je 100.000 Einwohner über 5 aufeinanderfolgende Tage sollen dann ab dem Tag, der auf die Bekanntgabe folgt, unter anderem folgende zusätzliche Lockerungsregelungen greifen:





Ausweitung der Angebote für Corona-Schutzimpfung

 

Ab dem 15. Mai können in Sachsen-Anhalt auch alle Impfberechtigten der Priorität 3 eine Corona-Schutzimpfung erhalten. Somit erfolgt ein Übergang zu den in § 4 der Corona-Impfverordnung genannten Personengruppen. Nach Einschätzung der Handwerkskammer Magdeburg betrifft dies nun auch eine Vielzahl von Personengruppen aus dem Handwerk.


Termine können für die Impfzentren gebucht oder mit den Haus- und Fachärzten, die Impfungen anbieten, vereinbart werden.


Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 umfasst die Priorität 3 auch Personen, die in besonders relevanter Position in weiteren Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, 

insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen (Bestatter), in der Ernährungswirtschaft (Lebensmittelhandwerke, wie Fleischer, Bäcker, Müller, Konditoren etc.), in der Wasser- und Energieversorgung (Installateure und Heizungsbauer, Ofen- und Luftheizungsbauer, Rohr- und Kanalreiniger, Brunnenbauer, Elektrotechniker, Elektromaschinenbauer), in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen (Kraftfahrzeugtechniker, Zweiradmechaniker, Karosserie- und Fahrzeugbauer) sowie in der Informationstechnik (Informationstechniker) und im Telekommunikationswesen.

Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 7 auch Personen, die im Lebensmitteleinzelhandel tätig sind (Verkäufer im Lebensmittelhandwerk).

Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 9 auch Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus besteht (Friseure, Kosmetiker, Fußpfleger, Gebäudereiniger, Textilreiniger).


Für einen Nachweis als Impfberechtigter der "kritischen Infrastruktur" muss der Arbeitgeber eine Bescheinigung erstellen. 

Beispiel-Bescheinigung:


Offizielle Mitteilung des Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt:

https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/coronavirus-impfen/


Einschätzung der HWK Magdeburg zur Auslegung der Personengruppen:

https://www.hwk-magdeburg.de/artikel/welche-handwerksgewerke-koennen-bevorzugt-geimpft-werden-16,0,6148.html




wichtige Informationen in Zeiten der Corona-Pandemie

 

amtliche Informationen der Landesregierung zur Corona-Pandemie

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/amtliche-informationen/

 

Informationen des Landkreises Stendal

https://www.landkreis-stendal.de/de/coronavirus.html


Informationen des Landkreises Altmarkkreis Salzwedel

https://www.altmarkkreis-salzwedel.de/buerger-presseservice/presseservice/pressemitteilungen-neuigkeiten-pressebilder/informationen-des-altmarkkreises-salzwedel-zum-neuartigen-corona-virus-2019-ncov9.aspx

 

HWK: arbeitsrechtliche und allgemeine Hinweise sowie aktuelle Informationen

https://www.hwk-magdeburg.de/artikel/coronavirus-aktuelle-informationen-16,0,5628.html

 

BGW: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsstandard für das Friseurhandwerk

https://www.bgw-online.de/SharedDocs/Downloads/DE/Branchenartikel/SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard-Friseurhandwerk_Download.pdf?__blob=publicationFile


Kurz-Zusammenfassung über Hilfen zur Liquiditätssicherung